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Am kommenden Wochenende ist Bundesparteitag. DIE LINKE brummt und freut sich auf den Wahlkampf. Der Wahlprogrammentwurf ist dick, konkret und eine Anleitung für eine bessere Welt.

Gute Arbeit, mehr Zeit fürs Leben, Löhne, die für gute Rente reichen. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 13 Euro wird der Niedriglohn ausgetrocknet. Ein krisenfestes Gesundheitssystem, in dem alle gleich gut versorgt werden. Endlich die riesigen Modernisierungsstaus in Bildung und Erziehung, bezahlbarem Wohnen und Digitalisierung aufholen. Den Personalnotstand in Pflege, Schule und Kita beseitigen. Den Nahverkehr ausbauen und überall in Deutschland kostenfrei machen – ein Beispiel wie Klimagerechtigkeit das Leben für alle besser macht. Und wie gute neue Industrie-Arbeitsplätze entstehen. Eine klare Linie für ein sicheres soziales Netz, das alle vor Armut schützt: in Kurzarbeit und Erwerbslosigkeit, in Rente und Studium, niemand darf unter 1200 Euro zum Leben haben. Friedliche Außenpolitik, Abrüstung und ein Verbot von Waffenexporten. Einen Deckel auf die Mieten. Dafür braucht es endlich eine gerechte Besteuerung vor allem der riesigen Vermögen. Das sind die Linien, die schon klar sind. Das ist Konsens und unumstritten, keine Anträge wollen das verändern. Dafür kämpft DIE LINKE in jedem Fall.

Der Parteitag wird z.B. noch klären, wie hoch die Besteuerung der Superreichen ausfallen soll. Ob und welche Mindestbedingungen fürs Mitregieren festgelegt werden. Die Richtung ist klar: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit. Gemeinsam machen wir das Land gerecht. Jetzt.

 

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