Schlagwort: SPD

“Wenn die Opposition zu wenig ist, wird die Demokratie der Diktatur immer ähnlicher”

Mit diesem Zitat von Max Uthoff lässt sich das, was ich am 31. Januar 2019 in der Gemeindeversammlung im Bürgerhaus Lohfelden erleben durfte, sehr treffend beschreiben. Die SPD-Anträge 10 und 11, welche bereits im Vorfeld für viel Unmut gesorgt haben, wurden nicht behandelt, da die Entscheidungen darüber vertagt worden sind. Was ich an diesem Tag sehen und erleben durfte, kommt mehr einer Alleinherrschaft, als einer Demokratie gleich. Egal welche sinnvollen Einwände eingebracht worden sind seitens der Oppositionsparteien, sie wurden entweder ignoriert oder kaputt geredet. Auch wurden durchaus sinnvolle und diskutable Anträge der Oppositionsparteien einfach durch die absolute Mehrheit der SPD niedergeschmettert. Für mich persönlich ein Fanal gegenüber meines Demokratieverständnisses. Im Großen und Ganzen sind an diesem Tag Kürzungen in den folgenden Bereichen beschlossen worden bzw. sollen Konzepte zur Kosteneinsparung erarbeitet werden: Gemeindepersonal Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 5. Februar 2019 0

Diskussionsrunde “Verfassungsbruch durch Verfassungs“schutz“?”

Verfassungsbruch durch Verfassungs“schutz“? – Zur schleichenden Aushöhlung demokratischer Prinzipien Diskussionsrunde mit: Nancy Faeser, MdL SPD Christian Kuschel, Vorstandsmitglied Junge Liberale Kassel FDP Jochen Nagel, GEW- Landesverband Hessen Hermann Schaus, MdL Die LINKE angefragt: CDU und DIE GRÜNEN Raum: 0315 Eine Veranstaltung der Kasseler Initiative „NACHGEFRAGT“ mit Unterstützung der GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hessen (Bezirksverband Nordhessen, Kreisverband Kassel Stadt, GEW-Landesverband, lea Bildungsgesellschaft)

Von Patrick Würfel 26. September 2018 0