Marjana: Kandidatencheck zur Landtagswahl 2018

Das ist es im Kasten. 🙂 Der Hessische Rundfunk hatte zum #Kandidatencheck zur Landtagswahl 2018 in #Hessen eingeladen und ich bin dieser Einladung natürlich gerne gefolgt. Jede/r Kandidat*in hatte 4 Minuten Zeit darzulegen, weshalb er / sie antritt oder man hatte die Möglichkeit, auf einzelne Fragen zu antworten. Ich hoffe ich habe bei meinem Statement nichts vergessen und wenn doch, dann seht es mir bitte nach, denn seinen kompletten Inhalt in 4 Minuten zu packen, ist eigentlich unmöglich. Was haltet ihr von meinem Statement? Schreibt es mir genauso wie weitere Fragen, Anregungen oder sonstige konstruktive Kritik gerne in die Kommentare. 😉

Von Patrick Würfel 3. Oktober 2018 0

Missbrauch und Mängel in der Pflege: Heimaufsichten besser aufstellen!

Die Heimaufsichtsbehörden kontrollieren und beraten Heime im Sinne des Heimgesetzes (HeimG), zu diesen gehören: Altenpflegeheime, Altenwohnheime, Pflegeheime, Kurzzeitpflegeeinrichtungen, Wohnstätten der Behindertenhilfe, Hospize sowie Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen. Auch Einrichtungen des Betreuten Wohnens, Wohngemeinschaften und Wohngruppen sowie Übergangseinrichtungen können Heime im Sinne des Heimgesetzes sein. Jedoch kommt es immer wieder zu Unzulänglichkeiten und Missbrauchsfällen, weil das Netz versagt, da es aufgrund fehlenden Personals nicht ausreichend auf Lücken überwacht werden kann. Um eine Verbesserung zu erzielen, ist es zwingend notwendig, dass vorhandene Personal weiter aufzustocken. Auch hier können die Kommunen schon einen Teil dazu beitragen, weil sie Teil der Überwachung sind. Wir fordern daher die Bereitstellung weiterer Mittel um das Personal aufzustocken, ordentlich auszubilden und zu schulen. Denn nur mit ausreichend gut ausgebildeten und geschulten Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 30. September 2018 0

Immer weniger Sozialwohnungen: Nicht mit uns!

Rund 67% der nordhessischen Bevölkerung hätte einen Anspruch auf eine #Sozialwohnung, jedoch gibt es diese nicht. Der ohnehin schon geringe Bestand an diesen Wohnungen nimmt auf Grund der zeitlich begrenzten Bindung als Sozialwohnung im Schnitt sogar weiter ab. Dies ist ein Zustand, der unter keinen Umständen hingenommen werden darf. Daher fordern wir als #LINKE im Landkreis #Kassel, die vom Bund bereitgestellten Fördermittel zu erhöhen, die Fördermittel zweckgebunden zu verteilen um Missbrauch vorzubeugen und die zeitliche Begrenzung aufzuheben. Wohnen heißt ein Stück Lebensqualität zu erhalten, aber in erster Linie ist eine #Wohnung ein Zuhause. Viele haben jedoch nicht einmal das, weil der Wohnraum schlichtweg fehlt. Viele Menschen wohnen daher noch oder wieder bei ihren Eltern, Verwandten, Freunden oder Bekannten oder in einer anderen notbehelfsmäßigen Konstellation wie z. B. Obdachlosenheim, Notunterkunft, Frauenhaus oder ähnlichem. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 29. September 2018 0

Lassen wir sie nicht außen vor: Auch Wohnungslose und Obdachlose können und müssen wählen!

Da Obdachlose und Wohnungslose nicht mit einer festen Meldeadresse im Melderegister erfasst sind, tauchen diese auch nicht im daraus generiertem Wahlregister auf. Um trotzdem wählen zu können, müssen Wohnungslose / Obdachlose spätestens 21 Tage vor der Wahl bei dem Wahlamt einer Gemeinde einen Antrag auf Aufnahme ins Wahlregister stellen. Für die Landtagswahl 2018 am 28. Oktober in Hessen ist der letzte mögliche Termin für einen Antrag ist Samstag, der 6. Oktober. Dafür müssen sie mit einem Lichtbildausweis (Personalausweis / Reisepass) sowie einer eidesstattlichen Erklärung, in der versichert wird, dass der Aufenthaltsschwerpunkt in den letzten drei Monaten in Hessen lag, ins Wahlbüro einer Gemeinde, welches sich in einem jeden Rathaus befindet. „Das Leben ohne Wohnung ist hart und die Straße extrem schwer, aber dennoch müssen auch Wohnungslose ihr Wahlrecht wahrnehmen können und so dazu beitragen, dass sich in der Politik etwas verändert“, so Tim Zborschil, Direktkandidat Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 27. September 2018 0

„Ich gebe mein Taschengeld gerne für Mittagessen in der Schule aus.“

Diesen Satz wird wohl niemand von euch jemals sagen. Schließlich ist das Taschengeld doch eher für die Freizeit gedacht und nicht für das Essen in der Schule. Trotzdem müssen viele von euch das Schulessen von ihrem Taschengeld bezahlen. Und wenn es dann nicht mal lecker ist oder nicht satt macht, sind die im Schnitt 3,00 € fast umsonst ausgegeben. Die Schultage dauern immer länger. 10 Schulstunden am Tag sind sicher für die meisten von uns die Regel. Wenn man also den ganzen Tag in der Schule verbringt, sollte man auch irgendwann mal etwas essen, um die innere Batterie wieder aufzuladen. Momentan kostet das Schulessen an so gut wie allen Schulen in Hessen für die Schüler*innen noch Geld. Geld, dass man selbst aufbringen muss und nicht für schönere Dinge, wie zum Beispiel einen Kinobesuch oder ein Eis mit Freunden ausgeben kann. Deshalb fordern wir, dass es grundsätzlich an allen Schulen und Kindertagesstätten in Hessen gutes, regionales und vor allem kostenloses Mittagessen Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 26. September 2018 0

Wir fordern ein konsequentes Wildtierverbot in allen Zirkussen!

Deutschland gehört in Europa zu eines der wenigen Ländern, die kein Verbot von Wildtieren im Zirkus vorsehen. Dabei ist es doch offensichtlich, dass Wildtiere in Zirkussen leiden und permanent Misshandlungen ausgesetzt sind. Oft müssen sie gezwungenermaßen Kunststücke vorführen, die oft mit Gewalt gegen sie begleitet sind. Die meiste Zeit werden sie in zu kleinen Käfigen oder Transportwagen untergebracht. Es werden artspezifische Verhaltensweisen sowie soziale Kontakte unter den Tieren sehr stark eingeschränkt, sie werden oft unzureichend gefüttert, gepflegt und so weiter! Die Folgen für die Tiere sind sehr schwerwiegend und fatal. Sie erleiden massive Gesundheitsschäden, Verhaltensstörungen und eine erhöhte Sterblichkeitsrate. Wir wollen diese Folgen zu Unterhaltungszwecken nicht länger hinnehmen! Bereits 90 Stadtverwaltungen haben ein kommunales Wildtierverbot beschlossen und setzen damit ein innovatives Zeichen in Bezug auf den Tierschutz. Ein Verbot von Wildtieren ist Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 24. September 2018 0

Ausbau von Radwegen und Förderung zum Kauf von Fahrrädern

Mobilität ist eine wichtige Voraussetzung für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Jedoch verursacht der zunehmende Verkehr aber auch erhebliche Umweltbelastungen. Knapp ein Drittel des klimaschädlichen CO²-Ausstoßes in Hessen stammt aus Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Seit Jahren steigen der Individualverkehr und mit ihm auch die Emissionen in Hessen. Obwohl Verkehrsprobleme nicht durch noch mehr Autos zu lösen sind, wird der Kauf jedes E-Autos mit 4.000 Euro gefördert. Auch Diesel-Subventionen von fast 10 Milliarden Euro jährlich werden, trotz erhöhter Stickoxidkonzentrationen, weiter bezahlt. Das Fahrrad, als das umweltfreundlichste aller individuellen Verkehrsmittel, erhält in Deutschland hingegen keine ähnlichen Subventionen. Wir wollen den Kauf für E-Bikes und Lastenfahrrädern in derselben Höhe fördern, wie es bei E-Autos bereits der Fall ist. Desweiteren wollen wir den Erhalt, Neu- und Ausbau des Radwegenetzes in Hessen stärker fördern und Maßnahmen zur Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 22. September 2018 0

Pflege? Aber bitte mit Würde und aus öffentlicher Hand

Wie einige bereits aus den Medien entnehmen konnten, fehlen massiv Pflegekräfte in allen Bereichen. Sei es in Krankenhäusern, Hospizen, Pflegeheimen oder in der ambulanten Pflege, es brennt personell an allen Ecken und Enden. Dies wiederum führt dazu, dass die bestehenden Pflegekräfte ihren Beruf nicht so ausüben können, wie sie es gerne möchten. Vieles wird unter Zeitdruck gemacht und der menschliche Aspekt geht beinahe vollendst verloren. Deshalb fordern wir den Personalschlüssel für Pflegekräfte zu erhöhen, die Pflege zu entprivatisieren und damit der öffentlichen Hand zurückzugeben sowie faire Löhne unter einem einheitlichen Tarifvertrag zu zahlen. Die Pflege gehört nicht in die private Hand, welche mit den Geldern aus der Pflegeversicherung, horrende Gewinne machen und Dividenden an Aktionäre auszahlen. Mit dem Dienst am Menschen spekuliert man nicht und man darf den Menschen erst recht nicht zu einer Ware machen. Daher: Mehr Personal für die Pflege, faire Löhne Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 17. September 2018 0

Flughafen Kassel-Calden: Zurückstufung jetzt!

Der vom Land Hessen, von der Stadt und dem Landkreis Kassel als Prestigeobjekt gebaute Flughafen Kassel-Calden ist bereits, beginnend mit der Planung, ein Millionengrab. Laut einem vertraulichen Prüfbericht des Hessischen Rechnungshofes aus dem Jahr 2017, wird der Flughafen bis 2024 mehr als 326 Millionen Euro öffentliche Mittel benötigen. Die Fluggastzahlen liegen mit knapp 70.000 Personen pro Jahr weit hinter den Erwartungen von 600.000 zurück, Gewerbe hat sich ebenfalls hingegen der Erwartungen kaum angesiedelt. Laut dem Prüfbericht stünden die Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zum erwarteten Nutzen. Diese 600.000 Passagiere wären jedoch zwingend notwendig, damit der Flughafen wirtschaftlich überleben kann. Das Experiment Flughafen Kassel-Calden muss endlich ein Ende nehmen. Auch schon deshalb, weil bereits 58km weiter westlich der Flughafen Paderborn-Lippstadt liegt, der auch mit abwandernden Fluggästen, durch Kassel-Calden, zu kämpfen hat. Selbiger Kampf gilt Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 16. September 2018 0