HNA: Marjana Schott geht für die Linken als Landtagskandidatin erneut ins Rennen

09. Oktober 2018  Marjana Schott

Marjana Schott geht für die Linken als Landtagskandidatin erneut ins Rennen: „Im Mittelpunkt steht der Mensch“

Marjana Schott aus Fuldabrück ist seit 2002 im politischen Geschäft: Schon in jungen Jahren war sie aktiv in der Anti-AKW- und der Friedensbewegung.

Trifft man auf die Landtagsabgeordnete der Linken, Marjana Schott, wird schnell klar: Da nimmt jemand kein Blatt vor den Mund. Schott redet mit Leidenschaft – als Politikerin und als Mensch.

Klar sagt sie heraus, was nach ihrer Meinung in unserer Gesellschaft falsch läuft. „Und das ist ziemlich viel“, sagt die 59-Jährige.

Als Lieblingsort hat sie sich für das HNA-Gespräch das Café Westend in Kassel ausgesucht. Das Ambiente dort findet sie anregend. Wenn sie mal hier ist, trifft sie eigentlich immer jemanden zum Diskutieren. Das zählt zu ihren Passionen.

Seit 2008 sitzt Schott im Hessischen Landtag und tritt zur Landtagswahl am 28. Oktober erneut für die Linken als Kandidatin an. Gerechtigkeit und Umwelt – das sind ihre Themen. Und sie wäre keine Linke, wenn nicht immer auch Kritik am vorherrschenden Gesellschaftssystem mitschwingen würde. „Natürlich würde ich den Kapitalismus am Liebsten abschaffen. Das aber ist illusorisch. Deshalb verfolge ich eine realistische Politik, ohne immer gleich das Große und Ganze infrage zu stellen.“

Und wie sieht das aus? „Die aktuelle politische Landschaft ist geprägt von Unvernunft. Nicht der Mensch steht im Mittelpunkt, sondern kapitalistische Verwertungsinteressen“, sagt Schott. Das ziehe sich durch alle Gesellschaftsbereiche – mit erheblichen Negativeffekten. Mehr Gerechtigkeit könne viel auffangen, „Geld, Ressourcen und Chancen müssen besser verteilt werden“. Noch immer gebe es unterbezahlte Arbeit und benachteiligte Personengruppen wie Frauen, Kinder, Familien und Flüchtlinge. Zudem fehle es an vielen Stellen noch an Bildung und an Integration. Und nach wie vor gebe es eine ungerechte Steuerpolitik, die Reichtum über die Maßen bevorzuge. „Viele Mangelsituationen in unserer Gesellschaft – zum Beispiel zu wenig Pflegepersonal in Krankenhäusern oder der Fachkräftemangel – sind Resultat einer falschen Verteilung von Ressourcen“.

Das Gleiche gelte für den Umweltbereich. „Auch hier wird viel zu wenig investiert und geforscht, um nachhaltig zu wirtschaften oder um die Energie-, die Agrarwende oder die Verkehrswende hinzubekommen“. Stattdessen werden immer noch riesige Autos gebaut, stattdessen darf auf den Ackerflächen der hessischen Staatsdomäne immer noch Glyphosat ausgebracht werden.

Letztlich müsse der Staat viel mehr regulieren – nicht im Sinne einer Diktatur, sondern im Sinne der Vernunft, sagt Schott. „Wir können nicht so weiter machen wie bisher. Und um etwas ändern zu können, möchte ich gerne weiter linke Landespolitik machen“.

Wer ist Marjana Schott?

Marjana Schott wurde am 2. Dezember 1958 in Bad Hersfeld geboren. Heute lebt sie mit ihrer Familie in Fuldabrück. Beruflich arbeitet sie als Insolvenzverwalterin. Schon während ihres Sozialpädagogik-Studiums in Kassel (1986 bis 1991) interessierte sich Schott für Politik. So war sie seit den 1980er-Jahren aktiv in der Anti-AKW- und der Friedensbewegung. 2002 trat sie zunächst der PDS bei, die dann 2007 in der Partei Die Linke aufging. Dort war sie von 2007 bis 2008 stellvertretende Landesvorsitzende für Hessen. Seit 2008 ist die 59-Jährige Mitglied des Hessischen Landtages.

Für einen Datenschutz im Sinne der Bürger*innen

08. Oktober 2018  Kreisverband

Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist für uns ein Leitfaden zur Gestaltung kommunikativer Beziehungen in der heutigen und zukünftigen Gesellschaft. #Privatsphäre wird leider im Netz zur Ware und dem setzen wir einen freien und selbstbestimmten Umgang mit Daten entgegen. Die Rahmenbedingungen dafür sollten nicht von kommerziellen, sondern gesellschaftlichen Interessen bestimmt werden.

Die „allgegenwärtige“ Datenverarbeitung (ubiquitous computing) hat dazu geführt, dass wir bei fast allem, was wir im Internet tun, Datenspuren hinterlassen. Die Möglichkeit zur Nutzung von Diensten im #Internet sollte deshalb nicht an eine Einwilligung in die Datenerhebung oder -weitergabe gekoppelt sein.

Wir fordern, die in der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung vorgesehene Stärkung der Informations- und Widerspruchsrechte der Nutzerinnen und Nutzer, Regelungen zur Nutzung datenschutzfreundlicher Technik (privacy by design) und für datensparsame Grundeinstellungen bei Webdiensten (privacy by default) und zum “Recht auf Vergessen” konsequent in den Rechtsvorschriften umzusetzen und noch vorhandene Spielräume im Sinne der Bürger*innen zu nutzen. Auch fordern wir, dass ausländische Geheimdienste keinen Zugriff auf die Daten unser Bürger*innen haben dürfen.

Nicht ausreichend geregelt ist dort beispielsweise das Recht, bei einem Anbieterwechsel die eigenen Daten „mitzunehmen“ (Datenportabilität). Bei Smart Metering im Rahmen der Energieversorgung, bei Gesundheitsdiensten sowie beim Cloud Computing muss ein hohes technisches Schutzniveau eingehalten werden. Die in der Verordnungen vorgesehenen Sanktionen gegen Unternehmen, die gegen Datenschutzauflagen verstoßen haben, müssen konsequent durchgesetzt werden. Dazu gehört eine Stärkung der Datenschutzbeauftragten, vor allem in personeller Hinsicht.

Das Internet bietet fast unbeschränkte Möglichkeiten, mit anderen Menschen in Kontakt zu treten, Informationen zu verbreiten und zu suchen. Die rechtliche Ausgestaltung dieses neuen sozialen Raums muss auf den Schutz der Privatsphäre, und nicht auf ihre kapitalistische Inwertsetzung durch Sammeln und Auswerten persönlicher Daten ausgerichtet sein.

Wir fordern eine rasche und bürgerrechtsfreundliche Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung, gerade im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung der Lebenswelt.

HNA: Wahlkampf im Saunawagen: Kandidaten beim Schwitzen erleben und mit ihnen sprechen

07. Oktober 2018  Marjana Schott, Tim Zborschil

Kaufungen. In der Sauna lassen sich die besten Verhandlungen führen. Davon ist Carsten Huhn überzeugt. Deshalb lädt er unter dem Motto „Der heiße Stuhl“ Landtagskandidaten in seinen Saunawagen ein.

Diese Sauna auf Rädern, genauer ein Lärchenholzwagen mit Saunaofen und Platz für bis zu 20 Personen, bietet einen Raum für Kommunikation abseits des üblichen Wahlkampfs für die Landtagswahl, erklärt Huhn. Interessant sei laut Huhn der Umgang der Kandidaten miteinander und mit den Besuchern, die an dem Saunaevent teilnehmen möchten. Beim Schwitzen, am Lagerfeuer oder am Grill könnten die Teilnehmer jeweils ab 17 Uhr einen Eindruck von den Kandidaten ohne Rednerpult und Manuskript erhalten, erklärt Huhn.

Die Veranstaltung findet für die Wahlkreise Kassel-Stadt in Kassel im Bereich der Seglergaststätte, Fuldaaue 9, am Freitag, 12. Oktober, statt. Für die Wahlreise Kassel-Land ist das Event am Ziegeleimuseum Oberkaufungen, Niester Straße 24, für Freitag, 19. Oktober, angesetzt.

Zusagen von Kandidaten

Für seine Wahlveranstaltung in der Stadt Kassel konnte Huhn bereits drei Kandidaten gewinnen. Aus dem Wahlkreis 4, Kassel-Stadt II, nehmen Marcel Breidenstein als Ersatz für Karin Müller (Grüne) und Violetta Bock (Die Linken) teil. Vom Wahlkreis 3, Kassel-Stadt I, erhielt Huhn eine Zusage von Torsten Felstehausen, ebenfalls von den Linken.

Bei der Veranstaltung im Landkreis in Kaufungen nehmen vom Bezirk Kassel-Land II bereits vier Kandidaten teil. Frank Williges von der CDU, Susanne Regier (Grüne), Marjana Schott (Die Linke) und Matthias Berghaus (FDP) lassen sich dieses besondere Event nicht entgehen. Vom Wahlreis 1, Kassel-Land I, konnte Huhn Juri Stölzner (Grüne) und Tim Zborschil (Die Linke) für die Teilnahme begeistern. Um weitere Zusagen und Ersatzkandidaten bemühe sich Huhn weiterhin.

Vom Rechtsstaat zum Polizeistaat? Nein, danke!

07. Oktober 2018  Marjana Schott

Schon mal auf einer Demo, bei einer Mahnwache oder ähnlichem gewesen? Ein guter Grund für die Polizei deine Personalien auf zu nehmen, dein politisches Denken zu unterdrücken oder dein gesamtes Leben auszuspionieren.

Gemeint ist damit das Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG). Dieses Gesetz erteilt den Sicherheitsbehörden die Erlaubnis bei möglichen Straftätern präventiv zu Handeln. Wenn also nur alleine der Verdacht besteht, dass eventuell etwas passieren könnte, ist es den Behörden erlaubt, (Staats-)Trojaner auf deinem Computer zu installieren, welche jede deiner Bewegungen verfolgen und alles, was du jemals an deinem Computer getan hast zu sehen. Außerdem dürfen sie deine Chats auf dem Smartphone mitlesen. Sei es WhatsApp, Telegram, Snapchat oder Facebook, jedes kleine Detail, jeder noch so privater Chat kann und darf von den Behörden untersucht und ausgewertet werden. Und da ist es egal, ob du mit deinen Arbeitskolleg*innen, Freund*innen, der Familie oder Partner*in schreibst.

Darüber hinaus darf der #Verfassungsschutz (VS) Auskunft über Post, Telekommunikation, Verkehr und Finanzen erhalten. Diese Erlaubnis schränkt das nach Art. 10 des Grundgesetzes und Art. 12 der Verfassung des Landes Hessen bestehende Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis ein.
Ebenfalls dürfen die Behörden an sogenannten „Gefährdern“ elektronische Fußfesseln anbringen und diesen Menschen sagen, mit welchen Personen sie sich treffen dürfen, wann sie welche Orte betreten dürfen und von welchem Orte sie sich komplett fernhalten sollen. Das ist eine Einschränkung auf das Versammlungsrecht nach § 8 des Grundgesetzes und Art. 14 der Verfassung des Landes Hessen.

Daher fordert DIE LINKE Hessen eine sofortige Auflösung des Verfassungsschutzes und diesen durch eine Stelle für Menschenrechte, Grundrecht und Demokratie ohne nachrichtendienstliche Befugnisse zu ersetzen.

Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen!

06. Oktober 2018  Tim Zborschil

Leider sieht die Realität oft heute noch weitestgehend anders aus.

Wir wollen dies nicht länger hinnehmen und fordern deshalb, dass die Lernmittelfreiheit, die die hessische Verfassung vorschreibt, auch tatsächlich umgesetzt wird. Lehrmittel, sowie Ausflüge und der Schülerverkehr sollen allen Schüler*innen kostenfrei zur Verfügung stehen, denn nur so kann der Schulalltag für alle gut gestaltet werden.

Wir fordern zudem ein neues Lehr- und Lernmittelfreiheitsgesetz, das seinen Namen auch verdient. Zuzahlungen zu Büchern, Kopien und anderen Materialien seitens der Eltern wollen wir restlos abschaffen. Wir finden auch, dass der Weg in die Schule nichts kosten sollte und fordern daher ein kostenfreies Schülerticket für alle Schüler*innen und dies unabhängig vom Wohnort und somit der Entfernung zur Schule.

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Tim: Kandidatencheck zur Landtagswahl 2018

05. Oktober 2018  Tim Zborschil

“Schon über ein Viertel der jungen Erwachsenen leiden unter Depressionen, Belastungs-oder Angststörungen. Uns muss bewusst sein, dass wir am Ast sägen auf dem wir sitzen.”

Puh… mein erstes TV-Interview – dementsprechend aufgeregt war ich. Aber seht besser selbst.

Der Hessische Rundfunk hatte zum Kandidatencheck zur Landtagswahl 2018 in Hessen eingeladen und ich bin dieser Einladung natürlich gerne gefolgt.

Jede/r Kandidat*In hatte 4 Minuten Zeit darzulegen, weshalb er / sie antritt oder man hatte die Möglichkeit, auf einzelne Fragen zu antworten.

Meinungen und Kritik gerne gesehen! 
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Tiertransporte begrenzen: Tierwohl und Regionalität fördern!

03. Oktober 2018  Marjana Schott

Es werden jährlich etwa 4 Millionen Tiere in Länder außerhalb der EU transportiert. Auch auf deutschen und europäischen Straßen sind Tiere qualvollen Transporten ausgesetzt. Sie sind oft tagelang unterwegs, denn es gibt aktuell keine zeitliche Begrenzung für die Transporte. Dass dieses System nur auf Kosten der Tiere funktioniert und dass die Tiere unter Durst, Hitze oder Kälte und verletzungsbedingten Schmerzen leiden, dürfte für jeden einleuchtend sein.

 

Wer den Tierschutz voranbringen will, muss sich deshalb auch dem Thema Tiertransporte widmen und dort strengere Regelungen durchsetzen. Eine Nachbesserung der EU-Transportverordnung wird bereits seit Jahren angekündigt, doch wirkliche Handlungen erfolgen nicht.

Wir wollen deshalb den Druck erhöhen und fordern, dass Tiertransporte vermieden werden und da wo es noch zwingend notwendig ist, verkürzt werden sollen. Zudem sollen sie für die Tiere stressfreier organisiert werden, indem auch die Transportbedingungen verbessert werden sollen.

Wir sind für die Abschaffung der Rasseliste bei Hunden!

03. Oktober 2018  Kreisverband

Eine Liste, die Hunde allein aufgrund ihrer Rasse als gefährlich einstuft, ist fatal und nicht sinnvoll. Wir sind der Überzeugung, dass das Verhalten des Hundes vom Halter abhängig ist und nicht von der Zugehörigkeit zu einer Hunderasse. Auch sagen zahlreiche Wissenschaftler*innen, dass die Rasse eines Hundes grundsätzlich nichts über seine Aggressivität aussagt.

Die Haltung von Hunden, die laut der Liste als „gefährlich“ eingestuft werden, ist an eine Erlaubnis gebunden. Außerdem müssen die Hunde mit dem Eintritt in die Geschlechtsreife unfruchtbar gemacht werden und die Zucht, Vermehrung sowie der Handel sind verboten.

Es haben bereits zahlreiche Expert*innen diese Regelung massiv kritisiert, denn die Rasseliste ist weder sachlich gerechtfertigt, noch führt sie zu mehr Sicherheit für die Menschen und Tiere. Empirische Erfassungen zeigen, dass sich durch die Rasseliste die Beißvorfälle nicht verringert haben. Außerdem führen die Rasselisten lediglich dazu, dass die Gemeinden die Hundebesitzer höher besteuern können.

Wir fordern einen Sachkundenachweise für alle Halter, statt irreführender und sinnloser Rasselisten!

Marjana: Kandidatencheck zur Landtagswahl 2018

03. Oktober 2018  Marjana Schott

Das ist es im Kasten. 🙂 Der Hessische Rundfunk hatte zum #Kandidatencheck zur Landtagswahl 2018 in #Hessen eingeladen und ich bin dieser Einladung natürlich gerne gefolgt.

Jede/r Kandidat*in hatte 4 Minuten Zeit darzulegen, weshalb er / sie antritt oder man hatte die Möglichkeit, auf einzelne Fragen zu antworten.

Ich hoffe ich habe bei meinem Statement nichts vergessen und wenn doch, dann seht es mir bitte nach, denn seinen kompletten Inhalt in 4 Minuten zu packen, ist eigentlich unmöglich.

Was haltet ihr von meinem Statement? Schreibt es mir genauso wie weitere Fragen, Anregungen oder sonstige konstruktive Kritik gerne in die Kommentare. 😉

Missbrauch und Mängel in der Pflege: Heimaufsichten besser aufstellen!

30. September 2018  Marjana Schott

Die Heimaufsichtsbehörden kontrollieren und beraten Heime im Sinne des Heimgesetzes (HeimG), zu diesen gehören: Altenpflegeheime, Altenwohnheime, Pflegeheime, Kurzzeitpflegeeinrichtungen, Wohnstätten der Behindertenhilfe, Hospize sowie Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen. Auch Einrichtungen des Betreuten Wohnens, Wohngemeinschaften und Wohngruppen sowie Übergangseinrichtungen können Heime im Sinne des Heimgesetzes sein.

Jedoch kommt es immer wieder zu Unzulänglichkeiten und Missbrauchsfällen, weil das Netz versagt, da es aufgrund fehlenden Personals nicht ausreichend auf Lücken überwacht werden kann.

Um eine Verbesserung zu erzielen, ist es zwingend notwendig, dass vorhandene Personal weiter aufzustocken. Auch hier können die Kommunen schon einen Teil dazu beitragen, weil sie Teil der Überwachung sind.

Wir fordern daher die Bereitstellung weiterer Mittel um das Personal aufzustocken, ordentlich auszubilden und zu schulen.

Denn nur mit ausreichend gut ausgebildeten und geschulten Personal ist es möglich, dass die zu pflegenden Menschen auch ausreichend vor Unzulänglichkeiten und Missbrauch geschützt werden können.