Kassel ist das Zentrum der hessischen Rüstungsproduktion

In Kassel konzentriert sich ungefähr die Hälfte der Beschäftigten. Krauss-Maffei-Wegmann ist der größte hessische Rüstungsbetrieb und hat allein in Kassel 1.400 Beschäftigte. Aus diesem Werk wurden sämtliche Panzertürme für die Leopard 2–Kampfpanzer geliefert, so auch in die Türkei für den völkerrechtswidrigen Angriff auf den Norden Syriens. Aktuell sind es 104 Leopard 2 für die Bundeswehr, die von der Industrie zurückgekauft und in Kassel modernisiert werden. Exportiert wird, was und wohin es irgend möglich ist. So werden gerade 62 Leopard 2 des Typs A7+ nach Katar ausgeliefert, für 56 weitere gibt es eine Option. Das Sultanat Oman hat Interesse an 70 Leopard 2 bekundet und Krauss-Maffei-Wegmann beteiligt sich an einer Ausschreibung für Indien über 2.610 Kampfpanzer im Wert von 12 Milliarden Dollar. Der zweitgrößte Rüstungsbetrieb in Hessen ist Rheinmetall in Kassel mit etwa 1.000 Beschäftigten. Hier werden in einem Gemeinschaftswerk von Rheinmetall und KMW komplett Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 23. Oktober 2018 0

In hessischen Parks und Wäldern streunen Zehntausende Katzen am Rande der Städte

In vielen hessischen Kommunen wird trotz Zehntausender streunender Katzen in #Hessen auf eine Registrierungs- und Kastrationspflicht für die Tiere verzichtet. Nach Einschätzung des Landestierschutzverbandes gibt es in Hessen bis zu 500.000 wilde oder halbwilde Katzen. Diese Tiere leben vorwiegend an Rande der größeren Städte. Durch eine Verordnung können die Kommunen im Land die Halter von freilaufenden Katzen verpflichten, ihre Tiere registrieren und kastrieren zu lassen. Rechtliche Grundlage ist Paragraf 13b im Tierschutzgesetz des Bundes. Die Landesregierung hat diese Verordnung den Städten und Gemeinden übertragen und damit freie Hand gegeben, in eigenen Satzungen die Registration und Kastration wildlebender Katzen vorzuschreiben. Wir fordern daher die flächendeckende Umsetzung der Kastrations- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen, denn die Umsetzung der Verordnung würde auch zu einer Kostenentlastung der Kommunen beitragen, da diese erheblich an der Finanzierung Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 22. Oktober 2018 0

Schnell mal was runterladen? Fehlanzeige!

Wenn du auf dem Dorf wohnst, weißt du sicher, was gemeint ist. Schnelles Internet ist im ländlichen Raum ein seltenes Phänomen. Zwar gibt es schon das ein oder andere Dorf, was über eine 50 Mbit/s Leitung verfügt, aber für die meisten von uns ist dies noch in weiter Ferne. Im weltweiten Vergleich liegt Deutschland und somit auch Hessen weit hinter asiatischen Ländern oder europäischen Nachbarländern. Und die Bundesrepublik fällt immer weiter zurück, während alle andere Länder kräftig ausbauen und nachrüsten – selbst Kasachstan oder Mazedonien sind da viel weiter als wir! Hierzulande liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit bei 15 Mbit/s. Für den ländlichen Raum ist dies Utopie. Deshalb setzen wir uns für einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternets ein, denn schnelles Internet ist ein Grundrecht für jeden. Jeder Haushalt sollte Anrecht auf einen bezahlbaren und schnellen Breitbandzugang haben, denn ein Zugang zu schnellem Internet öffnet neue Chance und Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 21. Oktober 2018 0

Ich fordere eine echte Gleichstellung von allen Geschlechtern!

Das Grundgesetz und die hessische Verfassung garantieren seit 70 Jahren die Gleichberechtigung der Geschlechter. Und trotzdem ist die Gleichstellung der Geschlechter noch lange nicht erreicht. Frauen werden immer noch in vielen Bereichen benachteiligt. Das sieht man z. B. daran, dass Frauen immer noch weniger verdienen. Auch in der Haus- und Pflegearbeit übernehmen in den meisten Familien, die Frauen. Führungsetagen in Unternehmen sind überwiegend von Männern besetzt und der Einsatz gegen den alltäglichen Sexismus stößt immer noch Widerstand. Frauen arbeiten häufiger in unfreiwilliger Teilzeit, besonders alleinerziehende Mütter. Dadurch sind vor allem Frauen von der wachsenden Altersarmut betroffen. Deshalb trete ich für eine strikte Quotierung auf allen Ebenen und in allen Berufen ein. Ich fordere mehr Rechte der kommunalen Frauenbeauftragten und eine Bundesinitiative des Landes Hessen zur Schaffung eines einheitlichen allgemein gültigen Entgeltgleichheitsgesetzes. Ich Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 20. Oktober 2018 0

Für fordern die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung!

Das Arbeitspensum der Beschäftigten im öffentlichen Dienst steigt erheblich und der Krankenstand ist überdurchschnittlich hoch. Die Befristungen ohne sachlichen Grund nehmen weiter zu und die Landesregierung hat keine umfassenden Erkenntnisse zu Überstunden, atypischen Arbeitszeiten und den Folgen der Verrentung im öffentlichen Dienst. Der Arbeitsdruck belastet die Beschäftigten im öffentlichen Dienst zunehmend. Die Hälfte der Befragten (49,9 Prozent) gab an, dass Stress und Arbeitsdruck zugenommen hätten. Besonders betroffen sind Beschäftigte in den medizinischen Gesundheitsberufen. In der unmittelbaren Landesverwaltung stieg die altersbereinigte Abwesenheitsquote in den stetig an. Die Abwesenheitsquote in der öffentlichen Verwaltung stieg im selben Zeitraum ebenfalls. Die Abwesenheitsquote in diesen beiden Teilbereichen des öffentlichen Dienstes liegt deutlich höher als im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt (AOK-Report 2016). Die Zahl der befristet Beschäftigten im öffentlichen Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 19. Oktober 2018 0

Cannabis: Legalisierung und Regulierung statt Kriminalisierung!

Wir sind ganz klar für eine andere Sucht- und Drogenpolitik, denn diese findet seit Jahren so gut wie gar nicht statt. Die Unterscheidung zwischen legalen und illegalisierten Substanzen ist rein zufällig und willkürlich, denn Erfahrungen zeigen, dass staatliche Verbote die Menschen nur selten vom Drogenkonsum abhalten. Wir müssen uns von der Vorstellung lösen, dass jeder Drogengebrauch zu Abhängigkeiten führt! Wir setzen uns ganz klar für eine Legalisierung von Cannabis und für eine sinnvollere Suchtpolitik ein. Im Zentrum eines besseren Umgangs mit Sucht und Drogen müssen Suchtprävention und Hilfe statt Kriminalisierung stehen. Wir setzen uns für die Regulierung des Drogenmarktes ein. Eine Entkriminalisierung würde auch zu einer Entlastung für die Polizei, den Gerichten und Gefängnissen führen und somit hätten diese Instanzen mehr Kapazitäten frei, um sich um wichtigere Dinge zu kümmern. In vielen Ländern kann Cannabis bereits zu medizinischen, kommerziellen und Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 18. Oktober 2018 0

Gerechtere Steuern und deren Verteilung in Hessen

Nicht nur der Reichtum sondern auch die Armut in Deutschland nehmen zu. Die reichsten 10% besitzen weit mehr als die Hälfte des gesellschaftlichen Reichtums, die untere Hälfte gerade mal 1%. Diese Entwicklung ist alles andere als sozial und fair. Hinzu kommt, dass auch in Hessen durch die CDU, SPD, Grüne und FDP 2011 die Schuldenbremse beschlossen wurde. Dies zieht auch heute noch fatale Folgen nach sich: Sozialabbau, Privatisierung und Kürzung von öffentlichen Leistungen. Trotz der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs bleiben die meisten Kommunen in Hessen deutlich unterfinanziert. Profit, Privatisierung und Preisdruck beschädigen die sozialen Grundlagen der Demokratie. Der öffentliche Nahverkehr, die Wohnungen der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften sollten keinen Profit abwerfen müssen. Wir wollen deshalb die Staatsausgaben, die der echten Mehrheit der Bevölkerung dienen würden erhöhen, um dadurch für alle Menschen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 17. Oktober 2018 0

Glyphosat tötet – erst alles Grün und Leben auf dem Acker, dann gelangt es in unsere Gewässer und in unsere Lebensmittel!

Das Pflanzengift ist für Menschen laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) „wahrscheinlich krebserregend“. Doch die Agrarlobby verhindert mit Unterstützung der Bundesregierung den europaweiten Glyphosat-Ausstieg. Erst im November 2017 haben die EU-Staaten entschieden, Glyphosat für fünf weitere Jahre zuzulassen. Glyphosat ist das deutschlandweit am meisten verkaufte Pflanzenschutzmittel. In der Landwirtschaft schwankt der Verbrauch nach den Absatzzahlen der letzten Jahre zwischen 5.000 und 6.000 Tonnen pro Jahr. Im nichtberuflichen Bereich, also in Parks, Grünanlagen, privaten Gärten, stieg der Absatz von Glyphosat nach Aussage der Bundesregierung in Deutschland sogar von 40 Tonnen im Jahr 2012 und auf 95 Tonnen im Jahr 2014. Dieser Bereich ist kaum kontrollierbar. Mit steigender Nutzung steigt das Risiko, dass der Wirkstoff in die Nahrungskette gelangt. So können sich auch geringe Rückstände zum Problem addieren, auch wenn einzelne Grenzwerte nicht überschritten wurden. Dies Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 16. Oktober 2018 0

Zulassungsbeschränkungen an Universitäten abbauen!

Eine 1 in Latein, aber 4 in Englisch? Dann wird das mit dem Medizinstudium wohl nichts. Obwohl man weder während des Studiums noch während der Arbeit im Krankenhaus oder in der Praxis benötigt, ist es maßgeblich entscheidend für die Aufnahme an einer Uni oder einer Hochschule um Fächer wie Medizin oder Jura zu studieren benötigt man hier zu Lande ein „Einserabi“. Das man gute Noten in Fächern wie Chemie, Physik, Mathe oder Deutsch benötigt, kann man ja noch verstehen, aber was haben Französisch, Englisch oder Politikwissenschaften mit der Medizin zu tun? Das fragen wir uns auch und fordern deshalb, dass die Zulassungsbeschränkungen gelockert werden, um den Zugang zum Studium für alle zu erleichtern. Dass der Geldbeutel der Eltern momentan die Chancen auf gute Bildung der Kinder beeinflussen ist wohl allen bekannt. Darunter fällt auch der Zugang zu Universitäten. Hier fallen ebenfalls Gebühren an, welche sich nicht jede Familie leisten kann. Daher fordert DIE LINKE Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 15. Oktober 2018 0

Für ein Gehalt, von dem man in Hessen leben kann: 12 Euro Mindestlohn flächendeckend!

Es gibt immer mehr Menschen, die arm sind, obwohl sie Arbeiten gehen. Und das trotz Mindestlohn von 8,84 Euro. Also merken wir, es ist zu wenig und daran muss sich etwas ändern. Es kann doch nicht sein, dass es Menschen gibt, die für das Land Hessen arbeiten, sei es im öffentlichen Dienst, in landeseigenen Unternehmen und Gesellschaften, deren Lohn nicht ausreicht, um davon leben zu können und um sich vor späterer Altersarmut ab zu sichern. Dasselbe gilt für Unternehmen, welche sich um öffentliche Aufträge bewerben oder sogar eine Wirtschaftsförderung erhalten. Warum vergibt das Land Hessen Aufträge an Unternehmen, welche für seine Mitarbeiter grade so den momentanen Mindestlohn zahlt? Das ist Armut per Auftrag! Wir sollten als Bundesland ein Zeichen setzen gegen Armut trotz Arbeit und einen Landesmindestlohn von 12 Euro einführen. Außerdem sollten nur noch Aufträge an Unternehmen vergeben werden, welche diesen #Mindestlohn auch einhalten, wer dies nicht tut und seine Mitarbeiter Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 13. Oktober 2018 1