Kategorie: Kreisverband

Kreismitgliederversammlung vom 11. April 2019

[Lohfelden] Am Donnerstag, den 11. März 2019 tagte unsere Kreismitgliederversammlung öffentlich im Naturfreundehaus in der Gemeinde Lohfelden. Ein der Tagesordnungspunkte war unter anderem die formelle Gründung eines Ortsverbandes in Lohfelden. Die Abstimmung darüber war einstimmig und damit ist der Ortsverband formell bestätigt. Unserem Ortsverband stehen Denise Greve-Kamberi sowie Patrick Würfel, vor. Weiter gab es Nachwahlen zum Vorstand, um diesen zu verstärken und die Aufgaben somit besser zu verteilen. In diesen wurden, mit jeweils einer Enthaltung, Nico Leise, Rolf Viereck (Kreisschatzmeister) und Patrick Würfel (Social Media, Web Content, Öffentlichkeitsarbeit) gewählt. Weiter wurde in lockerer Runde über die politischen Geschehnisse im Kreistag sowie über die politische Lage in Lohfelden diskutiert. Letztendlich wurde über dann noch über den Europawahlkampf gesprochen und dazu Aufgaben verteilt. Alles in allem war es ein sehr arbeitsintensiver, jedoch Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 16. April 2019 0

Defizite des Flughafens Kassel-Calden bringen Gemeinden in Not – Land soll Anteile von Calden übernehmen

Zu den jährlichen Defiziten des Flughafens Kassel-Calden und der Forderung der Gemeinde Calden, dass das Land Hessen die Anteile der Gemeinde übernehmen solle, erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE  LINKE. im Hessischen Landtag: „Es kann nicht sein, dass der Gemeinde Calden der Haushalt nicht genehmigt wird und diese handlungsunfähig wird, weil Hessens Finanzminister an einem gescheiterten Prestigeprojekt von Roland Koch festhält und jedes Jahr mit Millionen die Ferienfliegerei subventioniert. Die jährlichen Defizite des Flughafens drücken den Haushalt der Gemeinde Calden ins Minus. Die Landesregierung muss, wie von der Gemeinde Calden gefordert, ihre Anteile übernehmen.“ Der Flughafen Kassel-Calden mache pro Jahr ein Defizit von mindestens 20 Millionen Euro. Die Landesregierung rechne dieses Defizit klein, indem die Kosten für die sogenannten hoheitlichen Aufgaben – wie Feuerwehr, Grenzschutz oder Flugsicherung sowie die Mehr lesen […]

Von Torsten Felstehausen 5. Dezember 2018 0

Auch nach der Landtagswahl: Mitmachen und etwas bewegen!

Eine Partei lebt von und mit ihren Mitgliedern. Auch wir im Kreisverband Kassel-Land brauchen kontinuierlich neue Gesichter, um den Geist einer starken, finanziell unabhängigen und weiter wachsenden Mitgliederpartei aufrechtzuerhalten. Bei uns kann man sich einmischen und aktiv werden für eine sozial gerechte, demokratische, umweltbewusste und friedliche Gesellschaft. Wir wollen gemeinsam mit und nicht nur für Menschen Politik machen. Und nur wenn viele sich einbringen und engagieren, können die aktuellen Verhältnisse positiv verändert werden! Deshalb werde jetzt Mitglied! Mach mit und mische dich ein! Für einen gesetzlichen fairen Mindestlohn. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für bezahlbaren Wohnraum und gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Für einen wirklichen Klimaschutz und vieles mehr! Und nur mit DIR ist das möglich!

Von Patrick Würfel 1. November 2018 0

Fracking – Brennendes Leitungswasser, verseuchte Böden und Gewässer

Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder JEFTA werden von der EU gerne hinter verschlossenen Türen verhandelt und möglichst geheim gehalten. Durchgewunken sollen diese dann meistens während eines sportlichen Großereignisses wie der Fußballwelt- oder Europameisterschaft werden. Aber zum Glück gibt es Menschen mit offenen Augen und Ohren. Ein großer Nachteil dieser Abkommen ist das sogenannte Fracking. Beim Fracking werden im Sand- und Schiefergestein eingeschlosse Gas- und Ölvorkommen mittels eines Bohrkanals und des Einsatzes von hochgiftigen und krebserregenden Chemikalien und Millionen von Litern Wasser herausgelöst. Unter diesen Chemikalien befinden sich unter anderem Kaliumchlorid, Dieselkraftstoff, Methanol, 2-Butoxylethanal, Nonylphenolethoxylat sowie Quecksilber. Bereits jetzt hat sich der US-amerikanische Mineralölkonzern ExxonMobil große Flächen in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gesichert Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 27. Oktober 2018 0

Soziale Sicherheit statt sozialer Armut

Die aberwitzige Erhöhung des Hartz-IV- und Sozialhilfe-Satzes durch die Große Koalition zementiert die Armut von Millionen Menschen und Familien. Ebenso verpuffen die Rentenerhöhungen im Rauch der Preissteigerungen. Deutschlandweit sind knapp 4,4 Millionen Menschen auf Leistungen nach dem 2. Sozialgesetzbuch (SGB II / Hartz-IV) angewiesen. Hinzu kommen nochmal mehr als 1,7 Millionen Menschen, die auf Leistungen nach dem 12. Sozialgesetzbuch (SGB XII / Sozialhilfe). Somit sind insgesamt knapp 6,1 Millionen Menschen davon betroffen. Das entspricht 7,4% der Gesamtbevölkerung in der Bundesrepublik. Berücksichtigt man jetzt noch die gut 8,6 Millionen Rentner*innen mit einer Rente unterhalb der Armutsgrenze, steigt der Anteil ärmerer Menschen in Deutschland auf 17,8% und das in einem der reichsten Länder der Welt. Diese Bundesregierung hat für arme Menschen ganz offensichtlich und im wahrsten Sinne des Wortes nicht viel übrig. Das von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP gefeierte Hartz-IV Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 26. Oktober 2018 0

Auf dem Land unterwegs? Schön! Ohne mobiles Internet? Nicht so schön!

Die Situation im Landkreis: Bereits 10km außerhalb von Kassel kann man mangels Empfang teils nicht mal den Notruf wählen! Das hat doch sicher jeder von uns schon mal erlebt, man ist auf dem Land unterwegs, mit dem Bus, dem Fahrrad oder zu Fuß und auf einmal hat man auf dem Handy kein Internet mehr. Das ist wirklich ärgerlich, vor allem, wenn man gerade Musik streamt oder eine wichtige Unterhaltung mit Freunden*innen oder der Familie führt. Im weltweiten Vergleich belegt Deutschland und somit auch Hessen einen eher mittelmäßigen Platz. Grade einmal 1/5 der mobilen Internetzugänge übersteigt eine Geschwindigkeit von 4 Mbit/s. Das ist zu viel wenig, denn in einem so modernen Land, sollte es keine Ausnahme sein, mobiles Internet zu haben. Mag für uns vielleicht erst einmal utopisch klingen: Aber in anderen Ländern ist das Standard. Im viel dünner besiedelten Estland gibt es sogar auf 99% der Landesfläche freies W-LAN. Das sollten wir auch können! Deshalb fordern wir, dass Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 24. Oktober 2018 0

Schnell mal was runterladen? Fehlanzeige!

Wenn du auf dem Dorf wohnst, weißt du sicher, was gemeint ist. Schnelles Internet ist im ländlichen Raum ein seltenes Phänomen. Zwar gibt es schon das ein oder andere Dorf, was über eine 50 Mbit/s Leitung verfügt, aber für die meisten von uns ist dies noch in weiter Ferne. Im weltweiten Vergleich liegt Deutschland und somit auch Hessen weit hinter asiatischen Ländern oder europäischen Nachbarländern. Und die Bundesrepublik fällt immer weiter zurück, während alle andere Länder kräftig ausbauen und nachrüsten – selbst Kasachstan oder Mazedonien sind da viel weiter als wir! Hierzulande liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit bei 15 Mbit/s. Für den ländlichen Raum ist dies Utopie. Deshalb setzen wir uns für einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternets ein, denn schnelles Internet ist ein Grundrecht für jeden. Jeder Haushalt sollte Anrecht auf einen bezahlbaren und schnellen Breitbandzugang haben, denn ein Zugang zu schnellem Internet öffnet neue Chance und Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 21. Oktober 2018 0

Für fordern die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung!

Das Arbeitspensum der Beschäftigten im öffentlichen Dienst steigt erheblich und der Krankenstand ist überdurchschnittlich hoch. Die Befristungen ohne sachlichen Grund nehmen weiter zu und die Landesregierung hat keine umfassenden Erkenntnisse zu Überstunden, atypischen Arbeitszeiten und den Folgen der Verrentung im öffentlichen Dienst. Der Arbeitsdruck belastet die Beschäftigten im öffentlichen Dienst zunehmend. Die Hälfte der Befragten (49,9 Prozent) gab an, dass Stress und Arbeitsdruck zugenommen hätten. Besonders betroffen sind Beschäftigte in den medizinischen Gesundheitsberufen. In der unmittelbaren Landesverwaltung stieg die altersbereinigte Abwesenheitsquote in den stetig an. Die Abwesenheitsquote in der öffentlichen Verwaltung stieg im selben Zeitraum ebenfalls. Die Abwesenheitsquote in diesen beiden Teilbereichen des öffentlichen Dienstes liegt deutlich höher als im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt (AOK-Report 2016). Die Zahl der befristet Beschäftigten im öffentlichen Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 19. Oktober 2018 0

Gerechtere Steuern und deren Verteilung in Hessen

Nicht nur der Reichtum sondern auch die Armut in Deutschland nehmen zu. Die reichsten 10% besitzen weit mehr als die Hälfte des gesellschaftlichen Reichtums, die untere Hälfte gerade mal 1%. Diese Entwicklung ist alles andere als sozial und fair. Hinzu kommt, dass auch in Hessen durch die CDU, SPD, Grüne und FDP 2011 die Schuldenbremse beschlossen wurde. Dies zieht auch heute noch fatale Folgen nach sich: Sozialabbau, Privatisierung und Kürzung von öffentlichen Leistungen. Trotz der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs bleiben die meisten Kommunen in Hessen deutlich unterfinanziert. Profit, Privatisierung und Preisdruck beschädigen die sozialen Grundlagen der Demokratie. Der öffentliche Nahverkehr, die Wohnungen der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften sollten keinen Profit abwerfen müssen. Wir wollen deshalb die Staatsausgaben, die der echten Mehrheit der Bevölkerung dienen würden erhöhen, um dadurch für alle Menschen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 17. Oktober 2018 0

Für einen Datenschutz im Sinne der Bürger*innen

Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist für uns ein Leitfaden zur Gestaltung kommunikativer Beziehungen in der heutigen und zukünftigen Gesellschaft. #Privatsphäre wird leider im Netz zur Ware und dem setzen wir einen freien und selbstbestimmten Umgang mit Daten entgegen. Die Rahmenbedingungen dafür sollten nicht von kommerziellen, sondern gesellschaftlichen Interessen bestimmt werden. Die „allgegenwärtige“ Datenverarbeitung (ubiquitous computing) hat dazu geführt, dass wir bei fast allem, was wir im Internet tun, Datenspuren hinterlassen. Die Möglichkeit zur Nutzung von Diensten im #Internet sollte deshalb nicht an eine Einwilligung in die Datenerhebung oder -weitergabe gekoppelt sein. Wir fordern, die in der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung vorgesehene Stärkung der Informations- und Widerspruchsrechte der Nutzerinnen und Nutzer, Regelungen zur Nutzung datenschutzfreundlicher Technik (privacy by design) und für datensparsame Grundeinstellungen bei Webdiensten Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 8. Oktober 2018 0