Monat: Oktober 2018

Fracking – Brennendes Leitungswasser, verseuchte Böden und Gewässer

Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder JEFTA werden von der EU gerne hinter verschlossenen Türen verhandelt und möglichst geheim gehalten. Durchgewunken sollen diese dann meistens während eines sportlichen Großereignisses wie der Fußballwelt- oder Europameisterschaft werden. Aber zum Glück gibt es Menschen mit offenen Augen und Ohren. Ein großer Nachteil dieser Abkommen ist das sogenannte Fracking. Beim Fracking werden im Sand- und Schiefergestein eingeschlosse Gas- und Ölvorkommen mittels eines Bohrkanals und des Einsatzes von hochgiftigen und krebserregenden Chemikalien und Millionen von Litern Wasser herausgelöst. Unter diesen Chemikalien befinden sich unter anderem Kaliumchlorid, Dieselkraftstoff, Methanol, 2-Butoxylethanal, Nonylphenolethoxylat sowie Quecksilber. Bereits jetzt hat sich der US-amerikanische Mineralölkonzern ExxonMobil große Flächen in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gesichert Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 27. Oktober 2018 0

Die Betreuung unserer Kinder ausbauen und verbessern!

Wenn Kinder sich in der KiTa wohl fühlen sollen, Eltern ohne Sorge um ihre Kinder an die Arbeit gehen wollen, dann braucht es eine Ausstattung in den Kitas, die das möglich macht. Kitas sind heute keine schlichte Kinderbetreuung mehr, sondern Bildungseinrichtung. Wenn wir all diese Ansprüche unter einen Hut bringen wollen, müssen genügend Erzieher und Erzieherinnen beschäftigt werden und die Gruppen verkleinert werden. Nun wird oft behauptet, es gäbe nicht ausreichend Personal. Das stimmt aber so gar nicht. Nach wie vor sind viele Erzieherinnen und Erzieher nur in Teilzeit beschäftigt, nicht, weil sie das so wollen, sondern weil es für die KiTa besser ist. Wenn eine Erzieherin oder ein Erzieher krank ist, werden die Kollegen gebeten, ihre Stunden aufzustocken. Das bedeutet aber, dass man viel mehr Erzieher und Erzieherinnen braucht. Für das Personal heißt Teilzeit weniger Einkommen und damit auch weniger Altersversorgung. Bei einer Gruppengröße von 25 Kindern Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 27. Oktober 2018 0

Soziale Sicherheit statt sozialer Armut

Die aberwitzige Erhöhung des Hartz-IV- und Sozialhilfe-Satzes durch die Große Koalition zementiert die Armut von Millionen Menschen und Familien. Ebenso verpuffen die Rentenerhöhungen im Rauch der Preissteigerungen. Deutschlandweit sind knapp 4,4 Millionen Menschen auf Leistungen nach dem 2. Sozialgesetzbuch (SGB II / Hartz-IV) angewiesen. Hinzu kommen nochmal mehr als 1,7 Millionen Menschen, die auf Leistungen nach dem 12. Sozialgesetzbuch (SGB XII / Sozialhilfe). Somit sind insgesamt knapp 6,1 Millionen Menschen davon betroffen. Das entspricht 7,4% der Gesamtbevölkerung in der Bundesrepublik. Berücksichtigt man jetzt noch die gut 8,6 Millionen Rentner*innen mit einer Rente unterhalb der Armutsgrenze, steigt der Anteil ärmerer Menschen in Deutschland auf 17,8% und das in einem der reichsten Länder der Welt. Diese Bundesregierung hat für arme Menschen ganz offensichtlich und im wahrsten Sinne des Wortes nicht viel übrig. Das von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP gefeierte Hartz-IV Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 26. Oktober 2018 0

Keinen Bock mehr aufs Landleben? Leider nachvollziehbar…

Schwimmbäder oder Jugendräume werden geschlossen, Spiel-und Sportplätze sind veraltet, verdreckt oder marode und wenn man abends mal Weggehen will, sitzt man Mangels ÖPNV im Dorf fest. Und von den Funklöchern will ich gar nicht erst anfangen… Das Leben im ländlichen Raum ist für junge Menschen inzwischen mehr als unattraktiv. Das Stadt-Land-Gefälle ist dramatisch. Nicht ohne Grund warten viele junge Menschen nur darauf endlich in die Stadt ziehen zu können. Wenn wir nicht schleunigst in den ländlichen Raum investieren und so verhindern, dass wir Menschen schon in jungen Jahren vom Landleben frustrieren, wird sich der inzwischen für viele Dörfer und Gemeinden existentielle Trend der Abwanderung in die Städte nicht aufhalten lassen. Wir brauchen einen attraktiven ländlichen Raum:  Dazu gehören… – ein flächendeckender Mobilfunk-und Breitbandausbau,  – ein enger getakteter ÖPNV, idealerweise zum Nulltarif – die Abschaffung der ungerechten 3km-Regelung beim Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 25. Oktober 2018 0

Alleinerziehende Elternteile stärken!

Jede 5. Familie ist eine Einelternfamilie mit einem Kind unter 18 Jahren. Insgesamt betrifft das somit etwas mehr als 1,6 Millionen Familien. Alleinerziehende haben mit zahlreichen Problemen zu kämpfen. Vor allem alleinerziehende Mütter sind massiv von Armut bedroht. Sie sind wegen Erwerbslosigkeit, Teilzeitarbeit oder schlechter Bezahlung überdurchschnittlich häufig auf staatliche Hilfen, wie z. B. Hartz 4, angewiesen. Insgesamt müssen alleinerziehende Väter und Mütter müssen für Wohnen, Nahrung und Kleidung durchschnittlich 59% ihres Einkommens aufbringen. Die Armut von Familien zu verhindern, sollte eine der zentralen Aufgaben einer modernen und zukunftsweisenden Familienpolitik sein. DIE LINKE. Hessen setzt sich für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein und fordert daher – eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten – eine verkürzte und familiengerechte Wochenarbeitszeit von 28-35 Stunden pro Woche – ein Rückkehrrecht von Teilzeit zur Vollzeit – einen gesetzlichen Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 25. Oktober 2018 0

Auf dem Land unterwegs? Schön! Ohne mobiles Internet? Nicht so schön!

Die Situation im Landkreis: Bereits 10km außerhalb von Kassel kann man mangels Empfang teils nicht mal den Notruf wählen! Das hat doch sicher jeder von uns schon mal erlebt, man ist auf dem Land unterwegs, mit dem Bus, dem Fahrrad oder zu Fuß und auf einmal hat man auf dem Handy kein Internet mehr. Das ist wirklich ärgerlich, vor allem, wenn man gerade Musik streamt oder eine wichtige Unterhaltung mit Freunden*innen oder der Familie führt. Im weltweiten Vergleich belegt Deutschland und somit auch Hessen einen eher mittelmäßigen Platz. Grade einmal 1/5 der mobilen Internetzugänge übersteigt eine Geschwindigkeit von 4 Mbit/s. Das ist zu viel wenig, denn in einem so modernen Land, sollte es keine Ausnahme sein, mobiles Internet zu haben. Mag für uns vielleicht erst einmal utopisch klingen: Aber in anderen Ländern ist das Standard. Im viel dünner besiedelten Estland gibt es sogar auf 99% der Landesfläche freies W-LAN. Das sollten wir auch können! Deshalb fordern wir, dass Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 24. Oktober 2018 0

Kassel ist das Zentrum der hessischen Rüstungsproduktion

In Kassel konzentriert sich ungefähr die Hälfte der Beschäftigten. Krauss-Maffei-Wegmann ist der größte hessische Rüstungsbetrieb und hat allein in Kassel 1.400 Beschäftigte. Aus diesem Werk wurden sämtliche Panzertürme für die Leopard 2–Kampfpanzer geliefert, so auch in die Türkei für den völkerrechtswidrigen Angriff auf den Norden Syriens. Aktuell sind es 104 Leopard 2 für die Bundeswehr, die von der Industrie zurückgekauft und in Kassel modernisiert werden. Exportiert wird, was und wohin es irgend möglich ist. So werden gerade 62 Leopard 2 des Typs A7+ nach Katar ausgeliefert, für 56 weitere gibt es eine Option. Das Sultanat Oman hat Interesse an 70 Leopard 2 bekundet und Krauss-Maffei-Wegmann beteiligt sich an einer Ausschreibung für Indien über 2.610 Kampfpanzer im Wert von 12 Milliarden Dollar. Der zweitgrößte Rüstungsbetrieb in Hessen ist Rheinmetall in Kassel mit etwa 1.000 Beschäftigten. Hier werden in einem Gemeinschaftswerk von Rheinmetall und KMW komplett Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 23. Oktober 2018 0

In hessischen Parks und Wäldern streunen Zehntausende Katzen am Rande der Städte

In vielen hessischen Kommunen wird trotz Zehntausender streunender Katzen in #Hessen auf eine Registrierungs- und Kastrationspflicht für die Tiere verzichtet. Nach Einschätzung des Landestierschutzverbandes gibt es in Hessen bis zu 500.000 wilde oder halbwilde Katzen. Diese Tiere leben vorwiegend an Rande der größeren Städte. Durch eine Verordnung können die Kommunen im Land die Halter von freilaufenden Katzen verpflichten, ihre Tiere registrieren und kastrieren zu lassen. Rechtliche Grundlage ist Paragraf 13b im Tierschutzgesetz des Bundes. Die Landesregierung hat diese Verordnung den Städten und Gemeinden übertragen und damit freie Hand gegeben, in eigenen Satzungen die Registration und Kastration wildlebender Katzen vorzuschreiben. Wir fordern daher die flächendeckende Umsetzung der Kastrations- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen, denn die Umsetzung der Verordnung würde auch zu einer Kostenentlastung der Kommunen beitragen, da diese erheblich an der Finanzierung Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 22. Oktober 2018 0

Schnell mal was runterladen? Fehlanzeige!

Wenn du auf dem Dorf wohnst, weißt du sicher, was gemeint ist. Schnelles Internet ist im ländlichen Raum ein seltenes Phänomen. Zwar gibt es schon das ein oder andere Dorf, was über eine 50 Mbit/s Leitung verfügt, aber für die meisten von uns ist dies noch in weiter Ferne. Im weltweiten Vergleich liegt Deutschland und somit auch Hessen weit hinter asiatischen Ländern oder europäischen Nachbarländern. Und die Bundesrepublik fällt immer weiter zurück, während alle andere Länder kräftig ausbauen und nachrüsten – selbst Kasachstan oder Mazedonien sind da viel weiter als wir! Hierzulande liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit bei 15 Mbit/s. Für den ländlichen Raum ist dies Utopie. Deshalb setzen wir uns für einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternets ein, denn schnelles Internet ist ein Grundrecht für jeden. Jeder Haushalt sollte Anrecht auf einen bezahlbaren und schnellen Breitbandzugang haben, denn ein Zugang zu schnellem Internet öffnet neue Chance und Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 21. Oktober 2018 0

Ich fordere eine echte Gleichstellung von allen Geschlechtern!

Das Grundgesetz und die hessische Verfassung garantieren seit 70 Jahren die Gleichberechtigung der Geschlechter. Und trotzdem ist die Gleichstellung der Geschlechter noch lange nicht erreicht. Frauen werden immer noch in vielen Bereichen benachteiligt. Das sieht man z. B. daran, dass Frauen immer noch weniger verdienen. Auch in der Haus- und Pflegearbeit übernehmen in den meisten Familien, die Frauen. Führungsetagen in Unternehmen sind überwiegend von Männern besetzt und der Einsatz gegen den alltäglichen Sexismus stößt immer noch Widerstand. Frauen arbeiten häufiger in unfreiwilliger Teilzeit, besonders alleinerziehende Mütter. Dadurch sind vor allem Frauen von der wachsenden Altersarmut betroffen. Deshalb trete ich für eine strikte Quotierung auf allen Ebenen und in allen Berufen ein. Ich fordere mehr Rechte der kommunalen Frauenbeauftragten und eine Bundesinitiative des Landes Hessen zur Schaffung eines einheitlichen allgemein gültigen Entgeltgleichheitsgesetzes. Ich Mehr lesen […]

Von Patrick Würfel 20. Oktober 2018 0